Pressemitteilung 01/2015

12.04.2015

WELTWEITER DEZENTRALER AKTIONSTAG 18. APRIL 2015

Gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen wie TTIP, CETA und TiSA

– Aktionen in Darmstadt –

Wie in vielen anderen Städten und Regionen ruft auch in Darmstadt ein breites Bündnis von Menschen und Organisationen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen für Sams­tag, den 18.04.2015, zum Interna­tionalen Aktionstag gegen Freihan­dels- und Investitionsabkom­men wie TTIP, CETA und TiSA auf.

Weltweit protestieren an diesem Tag zivilgesellschaftliche Organisationen – darunter Gewerkschaf­ten und Bauernverbände, Umwelt- und Kulturorganisationen, soziale Bewegungen, kirchliche Or­ganisationen, NGOs und indigene Bevölkerungsgruppen – gegen eine Freihandelspolitik, die die Gewinninteressen multinationa­ler Konzerne über das Allgemeinwohl und faire Handelsbeziehun­gen stellt. Im Zentrum der Kritik steht die antidemokratische Ausrichtung von Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA, sowie die Gefährdung, die solche Abkommen für soziale Lebensinteressen, Ar­beitsrechte, Kultur und Umwelt darstellen. Aufgerufen zu die­sem Aktionstag hat ein internationales Bündnis unter der Losung „Mensch und Umwelt vor Profit – für eine Wirtschaftspolitik, die den Menschen und der Umwelt dient“. Näheres dazu unter www.globaltradeday.org.

Das regionale Bündnis „Stoppt TTIP & Co. Darmstadt.Dieburg“ beteiligt sich an diesem Tag ab 10.30 Uhr mit einer Aktion am Darmstädter Marktplatz (Ecke Ludwigstraße/Kirchstraße).

Geplant sind

  • Performances über Schiedsgerichtsverfahren zur Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS) sowie
  • Unterschriftensammlungen für die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“.
  • Angesichts der Bedrohung kommunaler Selbstverwaltungsrechte durch besagte Abkommen wird – analog dem Beispiel vieler anderer Städte und Regionen – für das Ziel eines „TTIP-, CETA-, Ti­SA-freien Darmstadt“ geworben.
  • Rhythmisch wird die Aktion von der Trommelgruppe Zulazula untermalt.

Um 5 Minuten vor 12 Uhr startet am Marktplatz eine Demonstration durch die Innenstadt.

  • An verschiedenen Stationen – altes Rathaus, Büchergilde, Berserkerstatue, Friedensplatz, Luisenplatz, Ludwigsplatz – wird es Redebeiträge zur Gefährdung von kommunalen Selbstverwaltungsrechten, Buch­preisbindung, Ernährung und Umwelt, Arbeitsrechten und Kultur geben.

Informationen zum Bündnis

Das Bündnis „Stoppt TTIP & Co. Darmstadt.Dieburg“ hat sich im Januar 2015 gegründet. Bislang arbei­ten  der DGB Stadtverband Darmstadt und Kreisverband Darmstadt-Dieburg, der Bund Bildender Künstler Darmstadt (BBK), der BUND Darmstadt, der AStA der Hochschule Darmstadt, ver.di Südhessen, Attac Darm­stadt, die unabhängigen Buchhandlungen Darmstadts, Tierrechtsorganisation Voices of Liberation, die Naturfreunde Pfungstadt, Die LINKE Kreisverband und Stadtverordnetenfraktion Darmstadt, der Verein „Darmstadt Kultur stärken“ sowie engagierte Einzelpersonen mit.

Das Bündnis versteht sich als Teil der europaweiten Bewegung gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA und setzt sich für den sofortigen Ausstieg aus den Verhandlungen bzw. Nicht-Ratifizierung ein. In Anbetracht der Bedrohung kom­munaler Selbstverwaltungsrechte durch diese Abkommen strebt es analog dem Beispiel vieler anderer Kommunen und Landkreise an, dass auch die Stadt Darmstadt und die Städte des Landkreises Darmstadt-Die­burg zu „TTIP-, CETA- und TiSA-freien Zonen“ im Sinne einer politischen Willenserklärung der gewählten Stadtparlamente erklärt werden.