Pressemitteilungen

15.12.2016

PM 12/2016

Petition für ein TTIP-CETA-TiSA-freies Darmstadt an die Stadtverordnetenversammlung übergeben

Kurz vor Beginn der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung wurde der Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Pörtner am heutigen Donnerstag, den 15.12.2016, eine Petition mit dem Titel „TTIP-, CETA-, TiSA-freie Kommune Darmstadt“  überreicht. Die von über 1.300 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnete Petition weist auf die Gefährdung der kommunalen Daseinsvorsorge  durch Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA hin und fordert die Stadtverordneten auf, dagegen politische Stellung zu beziehen. Eine Beschlussvorlage zu den Zielen der Petition haben die Stadtverordnetenfraktionen von UFFBASSE und DIE LINKE für die heutige Sitzung eingereicht.

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22.11.2016

PM 11/2016

CETA aktuell: Fortschritt oder Falle? – Vortragsabend mit dem Handelsexperten Thomas Fritz am 2.12., 19.30 Uhr im Staatsarchiv Darmstadt

Auch wenn CETA, das kanadisch-europäische Handeslabkommen, nach turbulenten Auseinander-setzungen doch noch im Oktober unterzeichnet wurde, ist zu diesem Thema keine Ruhe einge-kehrt. Nach wie vor scheiden sich die Geister bei der Beurteilung dieses Vertragswerkes, das in Kürze vom EU-Parlament verabschiedet werden soll.

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05.09.2016

PM 09/2016

Großdemonstration gegen TTIP und CETA in sieben deutschen Städten am 17. September – Aufruf zur Teilnahme in Frankfurt

Unter der Forderung „TTIP & CETA stoppen – für einen gerechten Welthandel“ finden am Samstag, den 17. September 2016 in Frankfurt, Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig und München erneut große Demon-strationen gegen die Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada statt.

CETA als Einführung von TTIP durch die Hintertür

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02.08.2016

PM 02/2016

Für ein soziales Europa und einen gerechten Welthandel DGB Nördlicher Odenwaldkreis ruft zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September in Frankfurt auf

HÖCHST. Die Europapolitik sowie die sogenannten „Freihandelsabkommen“ CETA und TTIP standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des DGB-Ortsverbandes Nördlicher Odenwaldkreis in Höchst.

„Viele Menschen haben aufgrund ihrer Erfahrungen zunehmend den Eindruck, dass ihre Interessen, Rechte und Bedürfnisse den Profitinteressen von Banken und Konzernen untergeordnet werden“, machte DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) deutlich. „Die neoliberale Politik der letzten 25 bis 30 Jahren hat weltweit zu einer massiven sozialen Ungerechtigkeit geführt. Die verständlichen Sorgen und Ängste vieler Menschen werden nicht nur von Gewerkschaften, Sozialverbänden und progressiven politischen Kräften aufgegriffen, sondern auch von rechten Parteien und Gruppierungen genutzt, die mit dumpfen, reaktionären, fremdenfeindlichen und rassistisch-nationalistischen Parolen auf Stimmenfang gehen. Le Pen, Trump, die englischen Nationalisten, die AfD und die FPÖ sind hierfür nur einige Beispiele“.

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04.02.2016

PM 01/2016

Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung und der öffentlichen Daseinsvorsorge durch Freihandelsverträge – öffentliche Kampange zur Kommunalwahl

EINLADUNG ZUR PRESSEKONFERENZ
für Donnerstag, den 11.02.2016 ab 13 Uhr, Ludwig-Metzger-Platz, 64283 Darmstadt

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 startet das regionale Bündnis Stoppt TTIP & Co eine Kampagne zu den Auswirkungen von Freihandelsverträgen wie TTIP, CETA und TiSA auf die Kommunen. Im Zentrum steht die Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung und parlamentarischen Demokratie durch diese Verträge. Konkret geht es um die Konsequenzen für die kultur-, sozial- und wirtschaftspolitische Handlungsfähigkeit der Stadt Darmstadt und die Qualität der hiesigen Daseinsvorsorge. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada, CETA, das schon für Sommer 2016 zur Ratifizierung vorgesehen ist.

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30.09.2015

PM 02/2015

TTIP, CETA & TiSA bedrohen die Kommunale Selbstverwaltung

Informations- und Diskussionsabend zum Thema Freihandelsabkommen und Kommunen mit Dr. Harald Klimenta, Buchautor und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac am Dienstag, den 06.10.2015 um 19.30 Uhr im Foyer des Justus-Liebig-Hauses, 64283 Darmstadt.

Die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie das Abkommen zum Handel mit öffentlichen Dienstleistungen TiSA sehen tiefe Eingriffe in demokratische, wirtschaftliche, soziale und ökologische Struk-turen vor. Neben Umwelt- und Kulturverbänden, Gewerkschaften und einer wachsenden Zahl von Berufsverbänden warnen zunehmend auch Organisationen kleiner und mittlerer Unternehmen vor den Auswirkungen. Immer mehr Städte und Landkreise beziehen Position gegen die Beschneidung kommunaler Selbstverwaltungsrechte, die sich mit dem massiven Liberalisierungsgebot dieser Abkommen verbindet.

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12.04.2015

PM 01/2015

WELTWEITER DEZENTRALER AKTIONSTAG 18. APRIL 2015

Gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen wie TTIP, CETA und TiSA

– Aktionen in Darmstadt –

Wie in vielen anderen Städten und Regionen ruft auch in Darmstadt ein breites Bündnis von Menschen und Organisationen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen für Sams­tag, den 18.04.2015, zum Interna­tionalen Aktionstag gegen Freihan­dels- und Investitionsabkom­men wie TTIP, CETA und TiSA auf.

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