Bündnis Stoppt TTIP und Co. Darmstadt.Dieburg

Vortrag und Diskussion: CETA aktuell – Fortschritt oder Falle?

CETA, ein angeblich schon vorher „fortschrittlicher Vertrag“, wurde auf Druck der Öffentlichkeit nachgebessert – Zeit das aktuelle CETA erneut zu prüfen. Dazu haben wir CETA-Experten Thomas Fritz für den 02.12. zu einem öffentlichen Vortrags- und Diskussionsabend im Staatsarchiv eingeladen. Mehr

CETA – die aktuellen Entwicklungen

Web-Echo:

Vorherige Meldungen:

Belgien stimmte vorher dem Freihandelsabkommen mit Kanada nicht zu, denn die Wallonie hatten ihre Zustimmung verweigert. Mehr dazu von Marianne Grimmenstein, Initiatorin der ersten Verfassungsbeschwerde, und auf sz.de: Kanada sieht derzeit keine Chance auf Ceta. Auf Wallonien wird vom EU-Ministerrat Druck ausgeübt. Unterstützen wir Wallonien!

CETA-Urteil: Gericht zügelt Gabriel

CETA: Die Quittung für unsaubere Arbeit

Web-Echo:

Stopp weiterhin möglich – auch durch Deutschland

Das Urteil betrifft nur das Eilverfahren. Die Verfassungsbeschwerde ist damit noch nicht entschieden.

Petition zur TTIP-freien Zone Darmstadt beendet!

Vielen Dank an alle Unterzeichner! So geht es nun weiter.

Das können Sie auch noch tun:

Gleichzeitige Demos in 7 deutschen Städten und in mehreren Städten Österreichs

CETA und seine vorläufige Anwednung verhindern!

Im Schatten der stockenden TTIP-Verhandlungen droht CETA vorläufig angewendet zu werden – an den Parlamenten vorbei. Schließen Sie sich einer der beiden Verfassungsklagen an und schreiben Sie Ihren Abgeordneten Ihre Meinung dazu. Auch die anderen Maßnahmen (TTIP-freie Zone, die europäische Initiative) richten sich auch gegen CETA.

Aktuelles zu CETA, TTIP und TiSA

ICS

CETA erlaubt Klagen gegen öffentliche Versorger in Deutschland (Spiegel Online 20.07.2016)

TTIP-Leaks

TTIP: Befürchtung bestätigt (FR 02.05.2016 von Roland Süß)

Joseph E. Stiglitz, Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften

„TTIP ist überflüssig und gefährlich“ – Interview in der Wirtschaftswoche
TTIP: Gefahren werden in Deutschland unterschätzt – campact!-Blog
Mehr Kritische Stimmen

Kleine und mittlere Unternehmen gegen TTIP & Co

2117 österreichische Unternehmen auf kmu-gegen-ttip.at
2088 deutsche Unternehmen auf kmu-gegen-ttip.de
643 holländische Unternehmen auf ondernemersvannu.eu
Britische Seite gerade online: businessagainstttip.org
Offener Brief an die Bundeskanzlerin – Branchenverband AMA lehnt Freihandelsabkommen TTIP und CETA ab

Ca. 70.000 Kläger gegen CETA – bis zu dem Zeitpunkt größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands

Am 18.April 2016 hat Professor Fisahn die Klage wegen der beabsichtigten vorläufigen Kraftsetzung von CETA und generell wegen der möglichen Zustimmung der Bundesregierung zu CETA in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Die zweite Verfassungsbeschwerde (Mehr Demokratie, Campact, Foodwatch) überholte diese Zahl sogar (125.000 !) und geht damit kurze Zeit später als größte Verfassungsbeschwerde in die Geschichte ein. Beide Beschwerden beziehen sich auf die selbe Sache, daher konnte man sich rechtlich nur an einer beteiligen. Aus dem selben Grund kann man aber auch von fast 195.000 Klägern sprechen.
Mehr zur ersten Verfassungsbeschwerde (von Marianne Grimmenstein / Prof. Fisahn)

Prof. Dr. Siegfried Broß, Bundesverfassungsrichter a.D.

„TTIP und CETA sind diskriminierend und damit nicht mit der Verfassung vereinbar.“ – Experten-Check (Minute 2:48)

Transparenz geht anders

TTIP-Leseraum ist Hochsicherheitstrakt – Tagesthemen (vom 28.1.2016)

Studie zu TTIP: Wie US-Unternehmen heute schon EU-Gesetze aushebeln

Die Lobbyistenträume sind längst Wirklichkeit – Spiegel Online

Investitionsschiedsverfahren immer noch Teil von CETA

Konzerne klagen – Wir zahlen – private Schiedsgerichte – ARD – Die Story im Ersten (vom 19.10.2015)

Viel weiteres Material

… gibt es ua. auch auf den Seiten von attac, oder LabourNet Germany.

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