Bündnis Stoppt TTIP und Co. Darmstadt.Dieburg

Darmstädter Bürgerinitiative für eine TTIP-Ceta-TiSA-freie Kommune

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 startete das Bündnis Stoppt TTIP & Co eine Kampagne zu den kommunalen Auswirkungen der Freihandelsverträge CETA, TTIP und TiSA.

Geplante Freihandelsverträge wie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada, das Transatlantische Handelsabkommen TTIP mit den USA sowie das mutlilaterale Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen TiSA

  • untergraben die parlamentarische Demokratie,
  • greifen mit neuen Marktöff­nungsverpflichtungen in das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen ein,
  • forcieren die Privatisierung öff­entlicher Leistungen und verhindern Rekommunalisierungen,
  • gefährden die Förderung regionaler kultureller und sozialer Einrichtungen,
  • bevorteilen globale Konzerne gegenüber kleineren regionalen Unternehmen,
  • und behindern eine an sozialen und ökologischen Prinzipien orientierte Stadtentwicklungspolitik.

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Aktuelles zu CETA, TTIP und TiSA

TTIP-Leaks

TTIP: Befürchtung bestätigt (FR 02.05.2016 von Roland Süß)

Joseph E. Stiglitz, Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften

„TTIP ist überflüssig und gefährlich“ – Interview in der Wirtschaftswoche
TTIP: Gefahren werden in Deutschland unterschätzt – campact!-Blog
Mehr Kritische Stimmen

Kleine und mittlere Unternehmen gegen TTIP & Co

2117 österreichische Unternehmen auf kmu-gegen-ttip.at
2088 deutsche Unternehmen auf kmu-gegen-ttip.de
643 holländische Unternehmen auf ondernemersvannu.eu
Britische Seite gerade online: businessagainstttip.org
Offener Brief an die Bundeskanzlerin – Branchenverband AMA lehnt Freihandelsabkommen TTIP und CETA ab

Über 50.000 Kläger gegen CETA – größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands

Am 18.April 2016 hat Professor Fisahn die Klage wegen der beabsichtigten vorläufigen Kraftsetzung von CETA und generell wegen der möglichen Zustimmung der Bundesregierung zu CETA in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Mehr

Prof. Dr. Siegfried Broß, Bundesverfassungsrichter a.D.

„TTIP und CETA sind diskriminierend und damit nicht mit der Verfassung vereinbar.“ – Experten-Check (Minute 2:48)

Transparenz geht anders

TTIP-Leseraum ist Hochsicherheitstrakt – Tagesthemen (vom 28.1.2016)

Studie zu TTIP: Wie US-Unternehmen heute schon EU-Gesetze aushebeln

Die Lobbyistenträume sind längst Wirklichkeit – Spiegel Online

Investitionsschiedsverfahren immer noch Teil von CETA

Konzerne klagen – Wir zahlen – private Schiedsgerichte – ARD – Die Story im Ersten (vom 19.10.2015)

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